Nicht nur Kirchen prägten einst das hallesche Stadtbild. Im Mittelalter erhoben sich entlang der Straßen und Gassen auch zahlreiche Wohntürme, die wohl als Adelssitze fungierten. Diese Zeugnisse damaliger Wohnkultur des Mittelalters und der Frühen Neuzeit waren größtenteils verschwunden und tauchen aufgrund denkmalgerechter Sanierungen nunmehr wieder auf.
In der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung am 12. Oktober 2023 wurde der Stadtverwaltung im Rahmen der Einwohnerfragestunde ein Positionspapier des Saalestammtisches zum Hochwasserschutz übergeben. Damit verbunden waren zahlreiche Fragen. Die Stadtverwaltung hat daraufhin angekündigt, einen Runden Tisch einzuberufen. Eine Beantwortung der Fragen liegt bislang nicht vor. Das Positionspapier bildet somit die Grundlage der folgenden Anfrage.
Die Baulücke an der Großen und Kleinen Brauhausstraße soll geschlossen werden. Geplant ist die Bebauung des Areals mit Wohn- und Geschäftshäusern. Die Verwaltung hat deshalb dem Stadtrat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 180 zur Beschlussfassung vorgelegt. Vor der Umsetzung des Beschlusses sind allerdings seitens der Stadt Halle die Grundstücke an den Investor zu verkaufen.
Der hallesche Stadtrat hat sich für die Wiedererrichtung eines städtischen Forstamtes ausgesprochen und einem Antrag mehrerer Fraktionen zugestimmt. Nunmehr besteht Bedarf, über den aktuellen Stand informiert zu werden.
In steter Regelmäßigkeit werden Kundinnen und Kunden der HAVAG darauf hingewiesen, dass es zu betriebsbedingten Fahrtausfällen kommt. Das sorgt für Ärger und Frust sowie zum Nachdenken über alternative Fortbewegungsmöglichkeiten, etwa mit dem eigenen Pkw. Wir fragen nach den Ursachen der Ausfälle.
Der hallesche Stadtrat hat ein integriertes Klimaschutzkonzept beschlossen. Darin enthalten sind auch Vorhaben hinsichtlich der Klimaanpassung, die dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung dienen sollen.
Ein Teil des Gebäudes in der Silbertaler Straße 5 wird erfreulicherweise von der Halleschen Jugendwerkstatt gGmbH für Aktivitäten der Kindersingakademie der Stadt Halle genutzt. Hierfür stellt die Stadt Halle finanzielle Mittel in nicht unerheblicher Höhe zur Verfügung. Über die zweckgebundene Verwendung der Förderung sollte der Stadtrat informiert sein.
Am 22. Februar 2023 stimmte der hallesche Stadtrat dem Variantenbeschluss zum Bau einer Radverkehrsanlage entlang der Waldstraße vom Knoten Nordstraße bis zur Einmündung in die Agnes-Gosche-Straße zu. Zur Umsetzung des Vorhabens muss die Stadt Grundstücke unter anderem von privaten Eigentümern erwerben.
Der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt – Senat für Landesdisziplinarsachen – hat mit Beschluss vom 19. September 2023 die Beschwerde des Hauptverwaltungsbeamten gegen dessen vorläufige Dienstenthebung durch das Verwaltungsgericht Magdeburg zurückgewiesen. Das veranlasst zu Fragen an die Verwaltung.
Immer wieder erreichen uns Berichte von Lehrpersonal und Eltern über unzureichend ausgestattete Schulen. Das kann erwiesenermaßen einen negativen Einfluss auf den Lernerfolg der Schülerinnen und Schüler haben. Dabei ist es die Aufgabe der Verwaltung und des Stadtrates, für eine gute Ausstattung der kommunalen Bildungseinrichtungen zu sorgen.
