Die Fraktion Hauptsache Halle ist jetzt seit 2019 im Stadtrat von Halle aktiv. Unsere Arbeit findet sich sowohl in den Anträgen und Anfragen, die wir in den Stadtrat einbringen, als auch in den Pressemitteilungen wieder, in denen wir stets aktuelle Themen ansprechen, kommentieren und unsere Haltung dazu veröffentlichen.
Pressemitteilungen
- Wann wird der Park der Olympiasieger erweitert?Am Hansering wurde im Oktober 2019 der Park der Olympiasieger eröffnet. Hier sind die großen Namen des halleschen Sports verewigt. Allerdings ist der Park nicht auf dem aktuellsten Stand. Es fehlen die Olympiasiege von Peking 2022 für Thorsten Margis und Alexander Schüller. Eine Aktualisierung wäre wünschenswert.
- Mit fahrradsicheren Gleisbetten Unfälle verhindernWenn Radfahrende ins Gleisbett geraten, kann das ungewollte Konsequenzen haben. Stürze und womöglich schwere Verletzungen sind die Folge. Dabei existieren Systeme, die Unfälle vermeiden helfen. Unsere Fraktion hat die Tatsache zum Anlass genommen und wird einen diesbezüglichen Antrag in den kommenden Stadtrat einbringen.
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Anträge
- Antrag zur Prüfung des Einsatzes von fahrradsicheren Systemen in StraßenbahngleisenEs ist immer wieder zu beobachten, dass Radfahrerinnen und Radfahrer in Straßenbahnschienen geraten. Das kann zu Stürzen und teilweise schweren Verletzungen führen. Auch Menschen, die auf Rollatoren angewiesen sind, haben bei der Überquerung der Gleise mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Fahrradsichere Systeme können Unfälle verhindern.
- Antrag zur Durchführung einer Aufklärungskampagne das Fütterungsverbot freilebender Tiere betreffendIn Halle gilt ein Fütterungsverbot für freilebende Tiere. Dennoch werden häufig illegale Fütterungen beobachtet. Das führt nicht nur zu Verunreinigungen, sondern lockt auch Ungeziefer an. Eine Aufklärungskampagne soll auf das Verbot aufmerksam machen.
Anfragen
- Anfrage der Fraktion zu Sanierungsmaßnahmen an halleschen BädernEiner Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage zum aktuellen Sanierungsstau bei Hallen- und Freibädern in der Stadt Halle ist zu entnehmen, dass eine weitere Bädersanierung in den kommenden Jahren geplant ist. Das betrifft womöglich die Saline-Schwimmhalle, die Schwimmhalle Halle-Neustadt und das Maya Mare. Daraus ergeben sich noch einige Fragen.
- Anfrage der Fraktion zur Absage der Sitzung des GestaltungsbeiratesMit Datum vom 21. April 2022 wurden die Mitglieder des Gestaltungsbeirates über die Absage der für den 09. Mai 2022 avisierten Sitzung informiert. Als Begründung wurde die angeordnete Haushaltssperre angegeben. Das rief einige Fragen hervor.
Anregungen
- Anregung der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Optimierung der VerkehrsführungIn Folge der Bauarbeiten des Stadtbahnprogramms sind die Merseburger Straße stadteinwärts sowie der Böllberger Weg aktuell für den Straßenverkehr gesperrt. Wir regen eine Optimierung der Verkehrsführung an, um Staus zu reduzieren.
- Anregung zur Aufstellung von Papierkörben und Hundekotbehältern im Bereich SchülershofDie Grünflächen am Schülershof sind teilweise neugestaltet. In den Pausen nutzen viele Schülerinnen und Schüler des Lyonel-Feininger-Gymnasiums das Gelände. Allerdings fehlen in diesem Bereich Papierkörbe, weshalb wir ihre Aufstellung anregen.