Die Fraktion Hauptsache Halle ist jetzt seit 2019 im Stadtrat von Halle aktiv. Unsere Arbeit findet sich sowohl in den Anträgen und Anfragen, die wir in den Stadtrat einbringen, als auch in den Pressemitteilungen wieder, in denen wir stets aktuelle Themen ansprechen, kommentieren und unsere Haltung dazu veröffentlichen.
Pressemitteilungen
- Unhaltbare Zustände für die Freiwillige Feuerwehr in Nietleben – Fraktion fordert Verwaltung zum Handeln auf
Am 1. Oktober besuchten Andreas Wels und Andreas Schachtschneider den Feuerwehrtag in Nietleben, um sich vor Ort ein Bild vom Zustand des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr zu machen. Die Eindrücke waren ernüchternd. Die Stadträte üben deshalb scharfe Kritik gegenüber den Verantwortlichen. - Fraktion gratuliert alter und neuer Beigeordneten
Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung Katharina Brederlow als Beigeordnete für Bildung und Soziales für eine weitere Amtszeit wiedergewählt. Die Fraktion gratuliert zur Wahl und wünscht sich von der Amtsinhaberin mutiges und entschlossenes Handeln.
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Anträge
- Antrag zur Bewerbung der Stadt Halle als Etappenort der Deutschlandtour
Die Geschichte der Sportstadt Halle hat gezeigt, dass die Saalemetropole radsportbegeistert ist. Davon zeugen nicht zuletzt die regelmäßigen Etappenankünfte der Internationalen Friedensfahrt seit den 1950er Jahren. Eine Bewerbung als Etappenort der Deutschlandtour könnte die Tradition wieder aufleben lassen. - Antrag der Fraktion zur Prüfung einer Fusion von HWG und GWG
In Zeiten der Haushaltskonsolidierung sollten alle Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, um die Kommune finanziell zu entlasten. Deshalb sollen die Folgen einer Fusion von HWG und GWG geprüft werden.
Anfragen
- Anfrage der Fraktion zum Sparkassen-EisdomIm Zuge der Errichtung des Sparkassen-Eisdoms beobachten wir eine stetige Kostensteigerung. Was hat die Stadt unternommen, um den Kostenaufwuchs zu dämpfen?
- Anfrage der Fraktion zur mittigen Vorrichtung auf der Peißnitzbrücke
Auf den neu verlegten Bodenplatten in der Mitte der Fahrbahn der Peißnitzbrücke wurden keine Befestigungsmöglichkeiten für Trenngitter eingebaut. Wie der lokalen Presse zu entnehmen war, hat die Verwaltung bestätigt, dass dies so gewollt sei, weil es aus denkmalpflegerischer und fachlicher Sicht nicht mehr zulässig ist.
Anregungen
- Anregung der Fraktion zur Prüfung der Umwidmung von Parkflächen
Parkflächen im halleschen Stadtgebiet sind rar. Auch am Unterplan ist dies der Fall. Deshalb regt die Fraktion dort die Umwidmung von Parkflächen an. - Anregung der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Optimierung der Verkehrsführung
In Folge der Bauarbeiten des Stadtbahnprogramms sind die Merseburger Straße stadteinwärts sowie der Böllberger Weg aktuell für den Straßenverkehr gesperrt. Wir regen eine Optimierung der Verkehrsführung an, um Staus zu reduzieren.