Nach den Olympischen Sommerspielen in Paris wird die Fußball-Europameisterschaft weltweit das größte Sportereignis des Jahres sein. Gastgeberland ist erstmals seit der Wiedervereinigung Deutschland. Die 24 qualifizierten Mannschaften spielen in zehn Städten, unter anderem auch in Leipzig. Vielerorts wird es wieder Public Viewing geben, damit die zahlreichen deutschen Fans mit ihrem Team mitfiebern und hoffentlich mitjubeln können.
Wir führen in unseren Gremien mitunter heftige Debatten und reden uns manchmal die Köpfe heiß. Davon lebt der politische Diskurs. Allerdings kann nicht jeder Gedankengang der geschätzten Kolleginnen und Kollegen – mag er auch noch so klug und rhetorisch ausgefeilt vorgebracht sein – sofort nachvollzogen werden. Deshalb wäre es vorteilhaft, Tonmitschnitte in geeigneter Weise ins Session einzustellen, ohne dass sie downloadbar bzw. speicherbar sind. Das würde unsere Arbeit erleichtern.
Viele Räumlichkeiten, die sich im kommunalen Besitz befinden, werden regelmäßig von Fachpersonal gereinigt. Es wird von der Stadt Halle für die Tätigkeiten beauftragt und sorgt zum Beispiel in Schulen oder Kitas für die erforderliche Sauberkeit. In den städtischen Liegenschaften, die von den Freiwilligen Feuerwehren genutzt werden, ist dies leider nicht der Fall.
Noch immer verunfallen im halleschen Stadtgebiet zu viele Radfahrerinnen und Radfahrer, weil sie in Straßenbahnschienen geraten und schwer stürzen. Unsere Fraktion hatte deshalb einen Antrag zur Prüfung des Einsatzes von fahrradsicheren Systemen in Straßenbahngleisen eingebracht, der auf ein positives Echo stieß. Jetzt sollen weitere Schritte folgen.
Viele Metropolen haben Countdown-Ampeln als sinnvolle Einrichtungen erkannt und deshalb installiert, so beispielsweise New York, London oder Tokio. Auch in Deutschland sind diese Lichtsignalanlagen auf dem Vormarsch, da sie zu mehr Sicherheit führen und rote Fußgängerampeln seltener ignoriert werden. Für Halle wäre es ebenfalls eine Option.
Der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zur Auslastung von Park & Ride- und Bike & Ride-Stationen ist zu entnehmen, dass besonders der P+R-Standort in Trotha eine hohe Nutzung erfährt. Sie lag 2023 bei 96%. Diese Inanspruchnahme ist erfreulich, weshalb die Prüfung der Erweiterung des Platzes vorteilhaft wäre.
Schätzungen gehen davon aus, dass es in Deutschland etwa 2 Millionen verwilderte Hauskatzen gibt. In Sachsen-Anhalt rechnet man mit ca. 200.000 dieser frei lebenden Tiere. Katzen können sich schnell vermehren. Das führt zur erheblichen Beeinträchtigung der heimischen Fauna und zur Überlastung der Katzenhäuser und Tierheime. Deshalb muss sich das Land finanziell stärker an der Kastration verwilderter Hauskatzen beteiligen.
Hauskatzen sind Haustiere, die nicht in die freie Natur gehören. Aus dem ihnen angeborenen Spieltrieb heraus töten sie unter anderem Jungvögel und sind damit nicht nur Nahrungskonkurrenten für heimische Raubsäuger und Raubvögel, sondern sie haben auch einen negativen Einfluss auf den Bestand der heimischen Fauna. Dieser Eingriff in den natürlichen Kreislauf kann verhindert werden.
Prüfaufträge dienen dazu, die Sinnhaftigkeit von beabsichtigten Projekten zu untersuchen und die Möglichkeiten ihrer Umsetzung auszuloten. In Halle gibt es mit Sicherheit Potentiale zur Anlegung von Mikrowäldern, die es auszuschöpfen gilt. Der Antrag soll somit auch dazu dienen, das Thema Stadtbegrünung noch stärker in den Fokus zu rücken.
Halle hat den Zuschlag für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation erhalten. Finanziert mit 200 Mio. Euro vom Bund, wird es seine Heimat am Riebeckplatz finden. Die mit einem Stadtratsbeschluss zur vierteljährlichen Berichterstattung erzeugte Transparenz wird dazu führen, dass die Akzeptanz für dieses Projekt in der halleschen Bevölkerung wächst und gestärkt wird.
