Vom 31. März bis zum 23. April findet auf dem Marktplatz in Halle ein Familienfest statt. Es soll Besucher aus Nah und Fern in die Innenstadt locken. Vor etlichen Jahren hatte der Rummel sein Domizil noch auf dem Platz vor der ehemaligen Eissporthalle am Gimritzer Damm. Aufgrund der dortigen Bauarbeiten ist dies derzeit nicht möglich.
Der Gebäudekomplex der Franckeschen Stiftungen gilt als einzigartiges Ensemble pädagogischer und sozialer Zweckarchitektur. Von den Glauchaschen Anstalten – wie die Einrichtung einst genannt wurde – fand der Pietismus des August Hermann Francke seinen Weg in die Welt. Folgerichtig stehen die Franckeschen Stiftungen bereits seit 1998 auf der deutschen Vorschlagsliste zur Bewerbung um die Aufnahme in die Liste der UNESCO-Welterbestätten.
Das Stadtarchiv lagert unzählige Akten sowie weitere Zeugnisse der halleschen Stadtgeschichte und macht sie der Öffentlichkeit zugänglich. Es ist das Gedächtnis unserer Heimatstadt. In den vergangenen Jahren wurde der Bestand des Archivs sukzessive digitalisiert und kann zum Teil online eingesehen werden. Die Fraktion möchte von der Verwaltung die Kosten und den Stand der Digitalisierung erfahren.
Existiert an halleschen Schulen Computer-Technik die nicht genutzt wird? Stadtrat Andreas Schachtschneider fragt diesbezüglich die Stadtverwaltung.
Wir fragen die Stadtverwaltung: Gab es seit August 2019 durch den Eigenbetrieb für Arbeitsförderung vorgenommene Vergaben, die in die Zuständigkeit des Ausschusses für städtische Bauangelegenheit und Vergaben fallen? Wann, in welcher Höhe und wofür? (Bitte um Auflistung!) Antwort der Verwaltung
An diversen Standorten in Halle besteht die Möglichkeit, die Parkgebühren mittels einer Park-App zu bezahlen. Hierzu befinden sich an einigen Automaten Aufkleber mit Logos verschiedener Anbieter. Diese verlangen jedoch für ihre Dienste Servicegebühren von den Kunden.
Die Stadt Halle erhebt – wie viele andere Kommunen auch – eine Zweitwohnungssteuer. Gemäß § 4 der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer beträgt diese derzeit 10 Prozent der jährlichen Nettokaltmiete. Uns interessieren unter anderem Alter und Herkunft der Steuerzahlenden.
Paragraf 6 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) regelt die bundesweite Meldepflicht von ansteckenden Erkrankungen. Darüber hinaus gilt in Sachsen-Anhalt die Verordnung über die erweiterte Meldepflicht bei übertragbaren Krankheiten. Wir möchten aktuelle Zahlen für Halle in Erfahrung bringen.
Die Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER hat beantragt, dass sich die Stadt Halle (Saale) als Etappenort der Deutschlandtour bewirbt. Die Stellungnahme der Stadt dazu war ablehnend. Die vorgelegte Begründung veranlasst uns zu Fragen an die Verwaltung.
Der Stadtrat hat im Dezember 2021 einen Beschluss zur professionellen Übertragung der Stadtratssitzungen gefasst. Die Verwaltung sollte im März 2022 ein Konzept inklusive finanzieller Auswirkungen vorlegen. Dies geschah nicht und gibt deshalb Anlass für Nachfragen.
