In Sachsen-Anhalt haben jetzt die Sommerferien begonnen. Neben Urlaub in der Ferne bleibt noch genug Zeit, um die Freizeit in unserer Stadt zu verbringen. In den vergangenen Jahren bemühte man sich von Seiten der Stadt, des Stadtmarketings und anderer Akteure, temporär dem Marktplatz ein sommerliches Urlaubsflair zu verleihen.
Aufklärungskampagne statt Abgabenlast! – Statement des Fraktionsvorsitzenden zu einer Verpackungssteuer
Derzeit wird in der Stadtgesellschaft die Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegprodukte heftig diskutiert. Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle, hat dazu folgende Meinung:
Antrag der Fraktion zur Prüfung der Pflanzung von Mikrowäldern
Prüfaufträge dienen dazu, die Sinnhaftigkeit von beabsichtigten Projekten zu untersuchen und die Möglichkeiten ihrer Umsetzung auszuloten. In Halle gibt es mit Sicherheit Potentiale zur Anlegung von Mikrowäldern, die es auszuschöpfen gilt. Der Antrag soll somit auch dazu dienen, das Thema Stadtbegrünung noch stärker in den Fokus zu rücken.
Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zum Zustand der Schwanenbrücke
Viele Menschen überqueren täglich die Schwanenbrücke, um zum Beispiel auf die Peißnitzinsel zu gelangen. Die einzige Seil-Hängebrücke in Halle ist zudem ein beliebtes Fotomotiv. Allerdings ist das Bauwerk in die Jahre gekommen. Die Holzbohlen sind in keinem guten Zustand und teilweise brüchig. Das birgt eine Unfallgefahr.
Anfrage zur Prüfung der Förderung der Tourismusinfrastruktur
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wurden darüber informiert, dass die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Tourismusinfrastruktur aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ durch den Landesrechnungshof geprüft wurde. Daraus ergeben sich Fragen an die Verwaltung.
Fraktion reagiert enttäuscht auf Pläne für ehemaligen Galeria-Kaufhof-Standort
Nach der Schließung von Galeria Kaufhof auf dem Marktplatz herrscht in Halles Innenstadt noch mehr Tristesse. Seit Monaten wird über die zukünftige Nutzung der Gebäude debattiert. Jetzt sind erste Pläne bekannt geworden. Vom möglichen Einzug des Hauses der Jugend ist die Rede sowie von einem Fitnessstudio und Büros, die dort ansässig werden könnten. Für unsere Fraktion sind dies keine innovativen Ideen.
Droht die einkaufsfreie Altstadt?
Ende des vergangenen Jahres hat Galeria Kaufhof seine Filiale am halleschen Marktplatz für immer geschlossen. Ein früherer Einkaufsmagnet hatte endgültig seine Anziehungskraft verloren. Bereits kurz nach Bekanntwerden der Pläne erklärte Halles Stadtspitze, die anstehende Projektentwicklung sei „Chefsache“ und man betreibe einen regen Austausch mit den Immobilienbesitzern. In der Bevölkerung wird die berechtigte Frage nach konkreten Plänen für die größtenteils leerstehenden Häuser immer lauter.
Fraktion Hauptsache Halle initiiert Resolution an den Landtag von Sachsen-Anhalt
Auf Initiative der Fraktion Hauptsache hat der hallesche Stadtrat im Mai eine Resolution verabschiedet, in der die Landesregierung von Sachsen-Anhalt aufgefordert wird, die Schulsozialarbeit langfristig zu sichern und die Kommunen nicht noch stärker finanziell zu belasten.
Anfrage zur Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen bei Bebauungsplänen
Der Stadtrat beschließt regelmäßig Bebauungspläne. Bei sich daraus ergebenden Eingriffen in die Natur sind Ausgleichsmaßnahmen erforderlich. Das veranlasst zu Fragen an die Verwaltung.
Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu Baumpflanzungen auf der Rabeninsel
Im Jahr 2020 wurden auf der Rabeninsel Hybridpappeln gerodet und stattdessen junge Stieleichen, Linden und Hainbuchen gepflanzt. Das Areal wurde durch einen Zaun gesichert, um Verbiss durch Rehe zu verhindern. Das Pflanzgebiet ist nunmehr zugewachsen, so dass die Jungbäume nicht mehr sichtbar sind. Am Zaun liegen zudem Holzreste, die Mäusen einen perfekten Unterschlupf bieten. Auch sie zählen neben Rehen zu den größten Feinden junger Bäume.