Nach den Wortmeldungen von Gernot Nette im letzten Kulturausschuss, welche einen rassistischen und beleidigenden Charakter aufwiesen, hat der Vorsitzende der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER heute eine außerordentliche Fraktionssitzung einberufen. Stadtrat Gernot Nette hat nach Abschluss der Anhörung und anschließenden Diskussion, in der seine Äußerungen scharf kritisiert wurden, seinen Austritt aus der Fraktion mit sofortiger Wirkung erklärt und kam somit seinem Ausschluss zuvor.
„Ich begrüße ausdrücklich den notwendigen und unausweichlichen Schritt. Die im Kulturausschuss erfolgten Auslassungen unseres ehemaligen Fraktionsmitglieds haben mich tief betroffen und geradezu sprachlos gemacht. Diese verbalen Entgleisungen sind durch nichts zu rechtfertigen oder zu entschuldigen“, stellt Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, nach der Fraktionssitzung fest. Man habe stets Rassismus, Antisemitismus und menschenverachtende Stereotype mit aller Entschiedenheit abgelehnt. Die getroffenen Aussagen fügten der Fraktion und ihrem Ansehen in der Öffentlichkeit erheblichen Schaden zu und erschwerten darüber hinaus eine sachbezogene, auf Konsens ausgerichtete kommunalpolitische Arbeit.
Die zweite Chance, die jedem zustehen sollte, habe Stadtrat Nette nicht genutzt und mit seinen Äußerungen vielmehr vertan. „Ich bin nicht nur menschlich schwer enttäuscht“, äußerte sich Stadtrat Johannes Menke (FREIE WÄHLER) zur Angelegenheit. „Die getroffene Wortwahl entspricht weder dem Selbstverständnis noch der Programmatik unserer Partei und kann somit weder toleriert noch akzeptiert werden.“ Der Austritt sei deshalb – ohne Wenn und Aber – die einzig mögliche und richtige Konsequenz seines Handelns.
Pressemitteilung vom 04.06.2021
