„Wir wollen, dass die Deutschlandtour, das bedeutendste deutsche Etappenrennen im Straßenradsport, in unserer Stadt Station macht. Deshalb werden wir im September-Stadtrat einen entsprechenden Antrag einbringen. Es spricht aus meiner Sicht nichts dagegen, dass wir diese schöne Sporttradition wiederaufleben lassen,“ meint der Fraktionsvorsitzende Andreas Wels.
Eine Anhebung der Strom- und Gaspreise war – nicht zuletzt wegen der Situation in der Ukraine – bereits von vielen erwartet worden. Unabhängig von der Gasumlage wird die EVH GmbH nunmehr zum 01. Oktober 2022 ihre Tarife erhöhen. Die Fraktion bezieht dazu Stellung.
Unsere Stadträte Andreas Wels und Johannes Menke informierten sich nach dem Dachstuhlbrand im April über die derzeitige Situation im „Waldkater“.
Andreas Wels traf diesmal den ehemaligen DDR-Nationalspieler und jetzigen Präsident des BSV Halle-Ammendorf 1910 e.V. Lutz Schülbe.
Die Gasumlage ist beschlossene Sache. Noch im August soll ihre Höhe ermittelt werden. Daraus folgen steigende Betriebskosten. Besonders Mieterinnen und Mieter in Halle mit geringen Einkünften sind verunsichert. Welche Auswirkungen wird die Umlage haben? Diese Frage treibt derweil viele Menschen in unserer Stadt um. Unsere Fraktion sieht deshalb die Notwendigkeit rechtzeitiger und gründlicher Informationen an alle Betroffenen als dringend geboten.
Medien hatten berichtet, dass in der Stadtratssitzung vom 30.03.2022 der Stadtrat Christoph Bernstiel ein kommunales Bauvorhaben mit Hinweisen gestoppt habe, die nach einer ersten Überprüfung der Stadtverwaltung nicht den Tatsachen entsprächen. Stadtrat Dr. Sven Thomas hat nunmehr die Stadt aufgefordert, ausführlich zum Sachverhalt Stellung zu nehmen.
Die Feststellung des OVG, dass für die Maßnahme unter anderem eine Natura-2000-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen war, bestätigt die Kritik von Experten, Umweltverbänden und Stadträten im Kern und zeigt, dass die Stadt ihre Pflichten bei der Umsetzung der Fördermaßnahme leichtfertig verletzt hat.
Diesmal waren wir beim „Parkeisenbahn Halle Saale e.V.“ und sprachen mit Sebastian Hoffmann.
Die Energiekrise führt zu galoppierenden Preisen für Strom und Wärme. Eine Steigerung von bis zu 400 Prozent wird bereits prognostiziert. Das trifft nicht nur die privaten Haushalte, sondern in besonderem Maße auch die halleschen Sportvereine, die auf die Nutzung von Turn- bzw. Schwimmhallen angewiesen sind. Die Verwaltung hat nunmehr in einem Brief die Vereine aufgefordert, Sparsamkeit walten zu lassen. Weitere Schritte sind dringend notwendig, damit der hallesche Sport konkrete Unterstützung erfährt.
Nachdem am 22.12.2021 Stadtrat Andreas Schachtschneider als 1. Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden abgewählt wurde und CDU-Kandidat Bernhard Bönisch keine Mehrheit erhielt, ist das wichtige Amt im Gremium vakant. Jetzt wird ein neuer Versuch unternommen, den durchgefallenen Bewerber auf den Posten zu wählen. Unsere Fraktion hat die Thematik intensiv diskutiert und wird den CDU-Vorschlag nicht unterstützen.
