Als Kohle, Asche, Kröten oder sogar Schotter werden hierzulande Euro und Cent gern bezeichnet, wobei Hallenserinnen und Hallenser beim Wort „Schotter“ derzeit wohl ganz andere Assoziationen haben dürften. Am Ende eines jeden Jahres steht jedoch der kommunale Haushalt im besonderen Fokus und damit die einhergehenden Debatten über das liebe Geld. Der Stadtrat wird demnächst über den Etat 2022 entscheiden müssen und in diesem Zusammenhang auch darüber, ob Halle noch tiefer in den Schuldenstrudel gerät.
Es ist kein Geheimnis, dass die Saalemetropole nicht erst durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie tief in den roten Zahlen steckt. Das ist vielmehr die Folge einer verfehlten, nicht auf Sparsamkeit und Konsolidierung ausgerichteten Finanzpolitik der Jahre 2000 bis 2012. Deshalb gilt nunmehr eine Haushaltssperre. Somit können zusätzliche freiwillige Leistungen nicht erbracht werden, was den Aktionsradius hinsichtlich der Unterstützung sozialer oder kultureller Projekte erheblich begrenzt. Bei den so genannten pflichtigen Aufgaben, die die Stadt zu erfüllen hat, sollte allerdings jeder Stein umgedreht werden. Hier muss endlich ein wirksamer Kontrollmechanismus greifen, der aufzeigt, ob die Mittel ihren Zweck tatsächlich erfüllen. Was viel Geld verschlingt, aber wenig Erfolg bringt, muss neu gedacht werden.
Die Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER hat bei der anstehenden Entscheidung über den Etat 2022 vor allem drei Aspekte ganz konkret auf der Agenda. Im Bildungssektor darf es aus unserer Sicht keine Kürzungen geben. Hier muss weiter investiert werden, um die Infrastruktur zukunftsfähig zu machen. Das ist sehr gut angelegtes Geld, von dem alle profitieren werden. Wir erwarten diesbezüglich die finale Umsetzung des STARK-III-Programms durch das Land. Das würde den halleschen Haushalt bereits merklich entlasten. Zudem ist es immens wichtig, dass bei der Kultur- und Sportförderung nicht der Rotstift angesetzt wird. Diese Ressorts haben eine bedeutende gesamtgesellschaftliche Aufgabe und bilden gewissermaßen den Kit der alles zusammenhält. Nicht unerheblich ist darüber hinaus ihre Rolle als Standortvorteil für potentielle Investoren. Diese könnten wiederum für eine Menge „Schotter“ in der Stadtkasse sorgen.
Erschienen im AMTSBLATT der Stadt Halle (Saale), 26. November 2021
