Ein ereignisreiches Jahr mit alten und neuen Herausforderungen liegt nunmehr hinter uns. Es scheint deshalb angebracht, die vergangenen zwölf Monate Revue passieren zu lassen und einen Blick in die Zukunft zu richten. Wir konnten 2022 in der Stadtratsarbeit einige Erfolge feiern, wenn auch nicht alles die gewünschte Umsetzung fand.
Während die Corona-Pandemie die Kommunalpolitik immer weniger beeinflusste, führte der Krieg in der Ukraine zur Energiekrise, deren Auswirkungen alle Menschen in Halle zu spüren bekommen. Das haben wir zum Anlass genommen, um im März-Stadtrat das Thema „Sicherung der Energie- und Wärmeversorgung in Halle“ auf die Agenda zu setzen. Die Frage, ob es Alternativen zu russischem Öl und Gas gibt und welche sich schnell umsetzen lassen, trieb Viele um. Unsere Initiative sollte zu verlässlichen Antworten führen. Mit der jüngst entwickelten Roadmap der Stadtwerke Halle und anderer Firmen wurde der richtige Weg eingeschlagen.
Als logische Konsequenz aus den Geschehnissen in unserer Stadt, die für Unruhe und Angst vor allem unter Kindern und Jugendlichen sowie deren Eltern sorgten, haben wir Ende April den Antrag zur Erstellung eines Sicherheitskonzeptes in den Stadtrat eingebracht. Die Verwaltung sollte geeignete Maßnahmen treffen, um der zunehmenden Jugendkriminalität in Halle zu begegnen. Am Ende hat bekanntlich eine Stadtratsmehrheit anders entschieden. Wir waren dennoch ein stückweit erfolgreich. Eine engere Kooperation zwischen Ordnungsamt und Polizei, inklusive einer gemeinsamen, vermehrten Streifentätigkeit, wird seit wenigen Wochen umgesetzt. Es müssen weitere Schritte folgen, weshalb wir an der Problematik „Sicherheit in Halle“ dranbleiben.
2023 werden wir uns neuen Themen widmen. Eine zentrale Rolle dürfte das ganzheitliche Mobilitätskonzept spielen, auf das die Stadt schon zu lange wartet. In diesem Kontext wird sich die Fraktion mit der Problematik Parkraumbewirtschaftung beschäftigen. Darüber hinaus wollen wir Halle zum Radsport-Etappenort der Deutschlandtour machen. 2023 verspricht also, spannend zu werden.
Den Menschen in unserer Stadt wünschen wir ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr!
Erschienen im AMTSBLATT der Stadt Halle (Saale), 13. Januar 2023
