In den vergangenen Monaten haben sich vermehrt Bürgerinnen und Bürger der Stadt in den sozialen Medien über Lärmbelästigungen auf öffentlichen Plätzen beschwert. Diese Beschwerden beziehen sich z.B. auf den Universitätsplatz und den Platz am Museum für Vorgeschichte oder am August-Bebel-Platz. Gegenstand der Beschwerden sind Lärmbelästigungen bis in die frühen Morgenstunden oder/und zerschlagene oder leere Flaschen und Müll im Umfeld.
Dies vorweggeschickt, fragen wir daher die Stadtverwaltung:
- Sind in den vergangenen Monaten seit dem 1. Juni 2021 über die „Beschwerdehotlines“ oder bei den zuständigen Stellen der Stadt, wie dem Ordnungsamt oder dem Grünflächenamt, einschlägige Beschwerden eingegangen?
- Falls ja, wie viele solcher Beschwerden für welche Plätze hat die Stadt registriert? (Bitte um Auflistung)
- Welche Maßnahmen wurden diesbezüglich ergriffen?
Antwort der Verwaltung:
1. Sind in den vergangenen Monaten seit dem 01. Juni 2021 über die „Beschwerdehotlines“ oder bei den zuständigen Stellen der Stadt, wie dem Ordnungsamt oder dem Grünflächenamt, einschlägige Beschwerden eingegangen?
Ja.
2. Falls ja, wie viele solcher Beschwerden für welche Plätze hat die Stadt registriert?
Es wurden 53 Hinweise bzw. Beschwerden dokumentiert (Stand 14.10.2021).
3. Welche Maßnahmen wurden diesbezüglich ergriffen?
Nach Möglichkeit wurden die genannten Örtlichkeiten unverzüglich kontrolliert. Bei erkennbarer Erforderlichkeit, insbesondere bei einer hohen Zahl an anwesenden Personen, wurde die Polizei zur Unterstützung hinzugezogen. Bei festgestellten Verstößen wurden durch den Außendienst Ordnungswidrigkeitsanzeigen erstattet und Platzverweise erteilt. Die Verursacher wurden aufgefordert, vor dem Verlassen des Platzes den vorgefundenen Müll zu beseitigen.
Sofern Müll nicht im Rahmen des Einsatzes beseitigt werden konnte, wurde eine Mängelanzeige gefertigt und in Folge die Reinigung veranlasst.
In 11 Fällen standen durch andere Einsätze keine Kräfte zur Verfügung, so dass seitens der Stadtverwaltung kurzfristig keine Maßnahmen ergriffen werden konnten.
Die bekannten Schwerpunkte werden in den Abendstunden intensiv und regelmäßig bestreift. Bei Personengruppen, von denen Störungen nicht auszuschließen sind, werden frühzeitig sensibilisierende Gespräche geführt. Die Dienstzeiten wurden von Ende Juni bis Ende August 2021 jeweils montags bis samstags auf 02:30 Uhr (des Folgetages) ausgeweitet. Darüber hinaus erfolgte eine enge Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Polizei, um besondere Schwerpunktbereiche gemeinsam zu bestreifen. Zivile Bestreifung ermöglichte teilweise das Feststellen von Verstößen vor dem Eintreffen der uniformierten Kräfte.
