Derzeit wird in der Stadtgesellschaft die Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegprodukte heftig diskutiert. Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle, hat dazu folgende Meinung:
Fraktion reagiert enttäuscht auf Pläne für ehemaligen Galeria-Kaufhof-Standort
Nach der Schließung von Galeria Kaufhof auf dem Marktplatz herrscht in Halles Innenstadt noch mehr Tristesse. Seit Monaten wird über die zukünftige Nutzung der Gebäude debattiert. Jetzt sind erste Pläne bekannt geworden. Vom möglichen Einzug des Hauses der Jugend ist die Rede sowie von einem Fitnessstudio und Büros, die dort ansässig werden könnten. Für unsere Fraktion sind dies keine innovativen Ideen.
Fraktion Hauptsache Halle initiiert Resolution an den Landtag von Sachsen-Anhalt
Auf Initiative der Fraktion Hauptsache hat der hallesche Stadtrat im Mai eine Resolution verabschiedet, in der die Landesregierung von Sachsen-Anhalt aufgefordert wird, die Schulsozialarbeit langfristig zu sichern und die Kommunen nicht noch stärker finanziell zu belasten.
Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Galeria-Kaufhof-Standort? – Fraktion stellt Antrag zur Berichterstattung
Vor Monaten hat Galeria Kaufhof seine Filiale am halleschen Marktplatz für immer geschlossen. Bereits kurz nach Bekanntwerden der Konzernpläne erklärte Halles Stadtspitze, die Projektentwicklung zur Zukunft der Gebäude sei „Chefsache“ und man betreibe einen regen Austausch mit den Immobilienbesitzern, um Lösungen zu erarbeiten. In der Bevölkerung wird die Frage nach konkreten Plänen für die größtenteils leerstehenden Häuser immer lauter.
Nur in Halles Innenstadt das Sicherheitsgefühl verbessern? – Fraktion stellt Änderungsantrag
Im April-Stadtrat steht ein Antrag auf der Tagesordnung, dessen Intention es ist, das Sicherheitsgefühl in Halles Innenstadt zu verbessern. Dafür werden unter anderem eine stärkere Bestreifung durch das Ordnungsamt und eine Verbesserung der Beleuchtungssituation empfohlen. Aus unserer Sicht greift die von der FDP eingebrachte Initiative nicht weit genug, weshalb man einen Änderungsantrag stellt.
Statement des Fraktionsvorsitzenden zur geplanten Großübung in der Dölauer Heide
Halles Stadtwald ist in einem desolaten Zustand. Dürre, Stürme und unzureichende Bewirtschaftung haben ihm in den letzten Jahren stark zugesetzt. Am Samstag wollen Feuerwehrkräfte nunmehr den Ernstfall proben, um für einen möglichen Waldbrand in der Dölauer Heide gewappnet zu sein. Das hat zu Kritik von Umweltschützern geführt. Dazu gibt der Fraktionsvorsitzende folgende Stellungnahme ab:
Sportprogramm soll novelliert werden – Erster Schritt zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses
Im September 2022 hat der hallesche Stadtrat einem Antrag der Fraktion Hauptsache Halle mehrheitlich zugestimmt, der die Verwaltung beauftragt, das vorhandene Sportprogramm hinsichtlich einer Sportentwicklungsplanung zu novellieren und um einen Strategie- und Maßnahmenteil zu ergänzen. Der Fachbereich Sport traf sich erstmals mit Vereinsvertretern, um einen Partizipationsprozess einzuleiten, dem weitere Schritte folgen sollen.
Fraktion Hauptsache Halle begrüßt geplanten Ersatzneubau der Laufhalle
Die Laufhalle im Sportkomplex „Robert-Koch-Straße“ ist in die Jahre gekommen. Der Zustand gilt alsmarode und entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Trainingsstätte. EinErsatzneubau soll nunmehr entstehen. Der gestrige Ausschuss für Planungsangelegenheiten hatebenso eindeutig dafür votiert wie der heutige Sportausschuss. Die Fraktion Hauptsache Halle siehtdies als wichtiges Signal für den halleschen Sport. „Mit dem …
Fraktion zieht eigenen Antrag zurück und bezieht Stellung zum kürzlich durchgeführten Bürgerdialog
Vor der Pandemie waren sie ein probates Mittel, um in einen Austausch zwischen Verwaltung und Bevölkerung zu treten. Die Zukunftswerkstätten zielten darauf ab, die Menschen über Pläne zu informieren sowie ihre Meinungen und Vorschläge zu erfahren. Unsere Fraktion hatte deshalb die Wiederaufnahme der Konferenzen gefordert. Noch vor einer endgültigen Beschlussfassung wird dies seitens der Verwaltung bereits umgesetzt, weshalb der Antrag zurückgezogen wurde.
Fraktion heißt wieder „Fraktion Hauptsache Halle“
Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion beschlossen, mit sofortiger Wirkung wieder ihren ursprünglichen Namen „Fraktion Hauptsache Halle“ zu verwenden. Andreas Wels und Johannes Menke nehmen dazu Stellung.