Viele Staaten und auch einige deutsche Städte besitzen eine Schuldenuhr, die plakativ die jeweilige Verschuldung anzeigt. Bekannt ist hierzulande die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler in Berlin. Eine solche Darstellungsweise kann auch in Halle helfen, die Schuldendynamik der Stadt transparent zu veranschaulichen, weshalb die Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat einbringen wird.
„Eine Uhr am Ratshof, die den aktuellen Stand der kommunalen Verschuldung und die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung entsprechend der Einwohnerzahl anzeigt, trägt dazu bei, die Finanzlage der Stadt Halle allen Bürgerinnen und Bürgern deutlich vor Augen zu führen“, ist Andreas Schachtschneider, Mitglied der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, überzeugt. Eine verfehlte, nicht auf Sparsamkeit und Konsolidierung ausgerichtete Finanzpolitik zwischen 2000 und 2012 habe die Stadt Halle in eine tiefe Schuldenkrise geführt. Die Folgen für die Stadtgesellschaft seien fatal und allseits spürbar.
„Ein Ausweg aus der dargestellten Situation wird einen langen Zeitraum in Anspruch nehmen. Die Haushaltslage wird – unabhängig von der Corona-Pandemie – auch in den kommenden Jahren angespannt bleiben. Deshalb plädieren wir in diesem Kontext für mehr Transparenz und würden zudem die Veröffentlichung eines übersichtlichen, leicht verständlichen Finanzberichts der Stadt Halle einmal jährlich im Amtsblatt begrüßen“, so Schachtschneider abschließend.
„In Kennung der derzeitigen finanziellen Sachlage unserer Kommune kann eine Schuldenuhr auch zu mehr Verständnis und Akzeptanz von unpopulären, aber notwendigen Spar-Entscheidungen seitens der Politik in der Bevölkerung beitragen“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Andreas Wels.
