Beschimpfungen, Beleidigungen, Einschüchterungen und sogar Morddrohungen habenleider seit geraumer Zeit in der politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung in unserem Land zugenommen. Die Kommentare im Netz sind nicht selten voll von Hasstiraden gegenüber Andersdenkenden. Die Fraktion Hauptsache Halle stellt sich ganz unmissverständlich gegen alle Formen der Gewalt im gesellschaftlichen Austausch.
„Wer Politikerinnen und Politiker beleidigt und bedroht, kann sich nicht auf das Recht auf freie Meinungsäußerung berufen. An diesem Punkt ist die Grenze zum Kriminellen eindeutig überschritten“, stellt Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle, klar. Das Grundgesetz und die Verfassung Sachsen-Anhalts schützen die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, dazu zähle gleichwohl das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Geistigen Brandstiftern – egal welcher Couleur – müsse konsequent entgegengetreten werden.
„Ein Blick in unsere Vergangenheit zeigt, was passiert, wenn Anstand und Respekt im gesellschaftlichen Diskurs auf der Strecke bleiben“, so Andreas Wels weiter. Die politisch motivierten Verbrechen in der Zeit der Weimarer Republik waren das perfide Vorspiel, welches in die dunkelste Epoche deutscher Geschichte mündete. In diesem Zusammenhang sei gerade jetzt eine breite Bewegung gegen alle Formen von Extremismus, Rassismus und Ausgrenzung unabdingbar.
