Pressemitteilungen

Fraktion begrüßt beabsichtigten Gebührenerlass für Marktbetreiber

Viele Kommunen haben im vergangenen Jahr ihre Weihnachtsmärkte pandemiebedingt absagen müssen. In Halle konnten als Alternativen der hallesche Wintermarkt auf dem Marktplatz und der Hüttenzauber auf dem Domplatz stattfinden. Allerdings gab es aufgrund der bekannten Gefahrensituation Zugangsbeschränkungen. Das führte zu Umsatzeinbußen. Unsere Fraktion hatte deshalb im Stadtrat beantragt, die Standgebühren für die Betreiber zu erlassen.

Saalepfad-Hinweisschild 2021 | Foto: Andreas Rohrbach
Pressemitteilungen

Fraktion regt Erneuerung der Infotafeln am Saalepfad an

Auf 12 Tafeln informiert der Saalepfad über bemerkenswerte Gebäude, Objekte und Besonderheiten entlang des halleschen Saaleufers. Das gemeinsame Projekt des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen und der Saale-Initiative wird unter anderem durch die Stadt Halle und die Jugendwerkstatt „Frohe Zukunft“ unterstützt. Derzeit sind die Hinweisschilder allerdings in keinem guten Zustand.

Pressemitteilungen

Fraktion plädiert für Öffnung einer Schwimmhalle in den Sommerferien

Erwiesenermaßen können in Deutschland zu wenige Kinder sicher schwimmen. Die Pandemie führte zu einer weiteren Zuspitzung der Situation. Die Anmeldelisten für Anfängerschwimmkurse werden immer länger. Absehbar sind die Konsequenzen, die aus einer ungenügenden Schwimmfähigkeit resultieren. Um die Lage zu entschärfen, haben wir einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, der die Öffnung einer Schwimmhalle in den Sommerferien vorsieht.

Anträge

Antrag zur Vorstellung der Eckwerte des Haushalts 2023 und zur zukünftigen Behandlung der Haushaltsmittel

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens August 2022 die Eckwerte des Haushaltes 2023 vorzustellen und den Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen. In den kommenden Haushaltsjahren ist ebenso zu verfahren. Die Eckwerte müssen eine Budgetierung der Geschäftsbereiche und der Ämter beinhalten. Ab dem Jahr 2023 ist ein Anwachsen der Verschuldung der Stadt Halle auszuschließen. …

WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner