Die Zahl der Infizierten und damit die 7-Tage-Inzidenz steigen in Halle weiter an. Ein Ende des Lockdowns ist nicht in Sicht, weil ein Unterschreiten des Inzidenzwertes unter die so wichtige Marke von 50 in den kommenden Wochen unrealistisch erscheint. Diese Gründe waren wohl ausschlaggebend für die gemeinsame Entscheidung von Stadtverwaltung und Stadtrat, die Stadtratssitzung Ende Januar digital als Videokonferenz durchzuführen.
„Unsere Fraktion hatte sich dazu mehrfach positioniert und begrüßt diese Maßnahme ohne Wenn und Aber. Wir können es den Menschen in unserer Stadt nicht mehr vermitteln, warum sie Kontakte auf ein Minimum begrenzen sollen, während gleichzeitig das Kommunalparlament in Präsenzsitzung tagt“, so Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle. Die Stadtverwaltung sei nun aufgefordert, die technische Umsetzung und gleichzeitig die störungsfreie Durchführung aller Tagesordnungspunkte zu gewährleisten. Die Pandemielage biete auch einmalige Chancen, auf dem Gebiet der Digitalisierung weiter voranzukommen. So bestünde in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, den Stadträtinnen und Stadträten während der digitalen Sitzung durch Bildschirmteilung eine aktualisierte Tagesordnung und wichtiges Zusatzmaterial, wie etwa Texte, Bilder und Videos, zu übermitteln. Darüber hinaus könnten Experten jederzeit zugeschaltet werden und die Medienvertreter Diskussionen und Abstimmungen verfolgen. Videokonferenzen schließen zudem die Infektionsgefahr aus und sorgen durch die nicht notwendigen Anreisen der Kommunalpolitiker*innen für eine verbesserte CO2-Bilanz.
„Wenn der Großteil der Bevölkerung gegen das Corona-Virus geimpft ist, werden wir sukzessive wieder zur Normalität zurückkehren, was dann auch wieder die gewohnten Stadtratssitzungen im Stadthaus möglich machen wird. So lange die Pandemielage aber existiert, müssen und werden wir die Fahne der Demokratie in digitaler Form hochhalten“, ist Andreas Wels überzeugt. Dies sei zugleich ein gewichtiges Zeichen an die Arbeitswelt, dort wo es möglich ist, vermehrt auf Home-Office-Angebote zu setzen.
Pressemitteilung vom 13.01.2021
