Im Sportausschuss wurde über die diesjährige Veranstaltungsförderung in Höhe von 100.000 Euro entschieden. Damit werden Vereine unterstützt, die Wettkämpfe ausrichten, deren Wirkung zumeist über die Stadtgrenzen hinausreicht.
Statement des Fraktionsvorsitzenden zur Umgestaltung des Joliot-Curie-Platzes
Im heute tagenden Planungsausschuss steht unter anderem die Freiflächengestaltung des Joliot-Curie-Platzes auf der Tagesordnung. Angedacht ist seitens der Stadtverwaltung eine Erweiterung des Wasserbeckens mit einer vierstufigen Wasserkaskade. Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle, hat dazu folgende Meinung:
Fraktion Hauptsache Halle sieht klares Signal zur Stärkung der halleschen Kulturlandschaft
Rund 1,2 Millionen Euro werden 2024 für die Förderung der freien Kulturarbeit in Halle bereitgestellt. Das Budget dient der finanziellen Unterstützung sowohl der darstellenden Künste als auch der Bereiche Musik, Literatur und bildende Künste. Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 07.02.2024 die Mittel dafür freigegeben.
Fraktion kritisiert erneut Übertragungsqualität der Stadtratssitzungen
Am Mittwoch tagt der Stadtrat erstmals in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung stehen viele Punkte, die für die hallesche Stadtgesellschaft interessant sein dürften. Heutzutage können solche Sitzungen bequem übers Internet verfolgt werden. Allerdings ist die Übertragungsqualität aus dem Kommunalparlament in Halle wenig zuschauerfreundlich. Bereits im Dezember 2021 wurde deshalb einem Antrag unserer Fraktion zur professionellen Übertragung der Stadtratssitzungen zugestimmt. Signifikante Verbesserungen sind seitdem aber nicht zu konstatieren.
Steht die Kinderstadt 2024 auf der Kippe? – Fraktion erwartet konkrete Aussagen zur Realisierung
Alle zwei Jahre gibt es auf der Peißnitzinsel die Kinderstadt – ein erfolgreiches Projekt, welches seit 2002 durchgeführt wird. 2022 fand es letztmalig statt. Die Stadt Halle verweist auf ihrer Homepage darauf, dass in diesem Jahr ebenfalls eine Kinderstadt geplant sei, ohne allerdings konkret zu werden. Auch im Hauptausschuss gab es diesbezüglich noch keine greifbaren Informationen seitens der Stadtverwaltung.
Buckelpisten statt intakte Fahrbahnen – Fraktion fordert zügige Sanierung kommunaler Straßen
Dass Halles Straßen häufig tiefe Krater aufweisen und somit immer öfter der Oberfläche des Mondes gleichen, ist der Verwaltung hinlänglich bekannt. Am Zustand ändert dies jedoch nichts. Vielmehr wird das Problem im Frühjahr nach der Frostperiode verstärkt hervortreten. Das führt in großen Teilen der halleschen Stadtgesellschaft zu Unverständnis und Ärger.
Kleingärten als wichtigen Bestandteil hallescher Lebensqualität erhalten! – Stellungnahme zu Plänen der Verwaltung
Halles Stadtverwaltung hat einen neuen Flächennutzungsplan entworfen, der derzeit sowohl in den Gremien des Stadtrates als auch in der Stadtgesellschaft kontrovers diskutiert wird. Die Fraktion Hauptsache Halle positioniert sich zum Vorschlag des zuständigen Fachbereichs folgendermaßen:
Fraktion regt Einführung von Monats- und Jahreskarten für hallesche Bäder an
Für den Besuch des halleschen Bergzoos oder des Kunstmuseums Moritzburg werden Jahreskarten angeboten. Fans des HFC und der Saale Bulls beziehen gewöhnlich Dauerkarten. Für Hallenserinnen und Hallenser, die die Schwimmbäder regelmäßig frequentieren, werden derzeit lediglich Zehnerkarten angeboten. Die Einführung von Jahres- und Monatskarten ist deshalb sinnvoll.
Soll Schwarzfahren bald ein Bagatelldelikt werden? – Fraktion entschieden gegen Pläne zur Straffreiheit
Der kommende Stadtrat wird sich damit beschäftigen, ob die HAVAG künftig bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ohne Fahrschein auf die Stellung eines Strafantrages verzichten soll. Unsere Fraktion wird diesen Vorschlag nicht unterstützen.
Fraktion zufrieden mit Ergebnis der Haushaltsentscheidung
Der hallesche Stadtrat hat heute über den Haushaltsplan für das Jahr 2024 entschieden. Während der wichtigsten Debatte des Jahres im hiesigen Kommunalparlament standen ursprünglich insgesamt 20 Änderungsanträge auf der Tagesordnung. Unsere Fraktion hat eigene Vorschläge eingebracht und sich schließlich einer gemeinsamen Vorlage mehrerer Fraktionen angeschlossen.