Auf 12 Tafeln informiert der Saalepfad über bemerkenswerte Gebäude, Objekte und Besonderheiten entlang des halleschen Saaleufers. Das gemeinsame Projekt des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen und der Saale-Initiative wird unter anderem durch die Stadt Halle und die Jugendwerkstatt „Frohe Zukunft“ unterstützt. Derzeit sind die Hinweisschilder allerdings in keinem guten Zustand.
Erwiesenermaßen können in Deutschland zu wenige Kinder sicher schwimmen. Die Pandemie führte zu einer weiteren Zuspitzung der Situation. Die Anmeldelisten für Anfängerschwimmkurse werden immer länger. Absehbar sind die Konsequenzen, die aus einer ungenügenden Schwimmfähigkeit resultieren. Um die Lage zu entschärfen, haben wir einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, der die Öffnung einer Schwimmhalle in den Sommerferien vorsieht.
In einem Antrag hatte unsere Fraktion den Bürgermeister als Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten beauftragen wollen, täglich in einer Pressekonferenz über die aktuelle Corona-Lage in der Stadt Halle Bericht zu erstatten. Leider hat sich der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung für nicht zuständig erklärt.
Derzeit ruhen die Arbeiten am Ufer der Saale. Die weitflächigen Schotterungen haben große Proteste hervorgerufen und wurden daraufhin vorübergehend eingestellt. Die Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER setzt sich dafür ein, dass keine weiteren Schüttungen entlang der Saale stattfinden und stattdessen eine naturgerechte Sicherung der Ufer erfolgt.
CDU und Linke möchten einen fünften Beigeordneten-Posten schaffen, der unter anderem für die Bereiche Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, Digitalisierung und Immobilien verantwortlich sein soll. So steht es in einem Antrag der beiden Stadtratsfraktionen, der im Dezember im halleschen Kommunalparlament zur Abstimmung steht. Unsere Fraktion sieht das Ansinnen äußerst kritisch.
Das historische Stadtbad von Halle ist ein Denkmal von nationaler Bedeutung und soll in den nächsten Jahren saniert werden. Dafür stellen die Bundesregierung, die Landesregierung, die Stadt Halle und die Stadtwerke insgesamt ca. 26 Mio. Euro bereit. Der Stadtrat hatte am 16.12.2020 ein Konzept mit verschiedenen Nutzungsvarianten beschlossen. Nun sollen die ersten Planungen ausgeschrieben werden.
Das Infektionsgeschehen ist außer Kontrolle geraten, weshalb die Ansteckungsketten nicht mehr nachverfolgt werden können. Mancherorts nehmen Intensivstationen keine weiteren Patienten auf. Zudem ist ein neuer Virus-Mutant auf dem Vormarsch, was die äußerst kritische Lage nochmals verschärft. Das nimmt unsere Fraktion zum Anlass, für ihre Geschäftsstelle erneut das Homeoffice zu veranlassen.
Nach der Schließung des Weihnachtsmarktes hagelt es Proteste von vielen Seiten. Aufgebracht sind verständlicherweise die Händler und Schausteller, die damit einmal mehr um ihre Existenz bangen müssen, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger äußern mit deutlichen Worten ihren Unmut. Kritik kommt auch von der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER.
Das Infektionsgeschehen ist deutschlandweit besorgniserregend. Der Inzidenzwert steigt stetig an. Die Kapazitäten in den meisten Intensivstationen der Krankenhäuser werden knapp. Erneut rollt eine Corona-Welle durchs Land. Deshalb fordert unsere Fraktion , dass auf diese Situation nunmehr auf kommunalpolitischer Ebene reagiert werden muss.
Aufgrund des massiven Drucks aus der Bevölkerung und seitens einiger Naturschutzverbände hat die Stadt Halle die Schotterung des Saaleufers vorerst gestoppt. Die Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich.
